MENSCHENRECHTE UND NACHHALTIGKEIT UMSETZEN! - Geheimdienste und Demokratie

Kooperation und Demokratieverträglichkeit von Geheimdiensten

Fr, 7. Juni 2013 - 20 Uhr

Vortrag und Diskussion mit Dr. Anna Daun

3 Euro

Mangelnde Kooperationsbereitschaft ist eine Standarderklärung für das Unvermögen von Geheimdiensten, Terror und politische Gewalttaten durch das Zusammenführen von Informationen lückenlos zu verhindern. Häufig stellt sich im Nachhinein heraus, dass Hin¬weise auf einen bevorstehenden Anschlag sehr wohl vorlagen, aber von ihren Organisationen eifersüchtig gehütet und den zuständigen, womöglich konkurrierenden, „Partner"-Organisationen vorenthalten wurden.

Beispiele gibt es genug:

Nach einschlägigen Thesen hätte etwa 9/11 vereitelt werden können, hätten CIA und FBI mehr Informationen getauscht; hätte dem Irakkrieg womöglich der Grund gefehlt, hätten die deutschen Dienste besser mit den Amerikanern kooperiert und wäre man dem NSU durch bessere Kooperation zwischen deutschen Behörden früher auf die Schliche gekommen. Um solche Sicherheitslücken zu schließen wurden „Gemeinsame Abwehrzentren" errichtet und die internationale Kooperation zwischen den Diensten deutlich verstärkt.

Dieser Politikwechsel gibt Anlass zu Fragen: Wie funktioniert Intelligence Kooperation? Wie sind Kosten und Nutzen verteilt? Ist die Kooperation der Dienste legitim? Wie kann die besonders geheime Staatstätigkeit demokratisch kontrolliert werden?

Die Politikwissenschaftlerin Dr. Anna Daun (Universität zu Köln), informiert und diskutiert diese sowohl sicherheitspolitisch als auch ethisch-normativ relevanten Fragen.

 

Eine Veranstaltung des Projekts "Menschenrechte und Nachhaltigkeit umsetzen"